Ob ein Vollstreckungsverfahren vorankommt, hängt oft von drei Fragen ab: Wo wohnt der Schuldner? Wo arbeitet er? Ist ein Fahrzeug auf ihn zugelassen? Das UYAP-Anwaltsportal bietet Abfragen, mit denen sich diese Fragen anhand amtlicher Register beantworten lassen. Deshalb gehören MERNİS-Adress-, SGK- und EGM-Abfragen zu den häufigsten Vorgängen in Vollstreckungskanzleien.
Der Haken: Jede Abfrage erfolgt je Akte, und die Ergebnisse auszuwerten und in den nächsten Schritt umzusetzen, kostet Zeit. Dieser Beitrag erklärt, wozu die drei Abfragen dienen, in welchem Rahmen sie zulässig sind und wie Sie den Ablauf beschleunigen können.
Rechtlicher Rahmen: Wer darf in welcher Akte abfragen?
Schuldnerabfragen über UYAP sind an den Zweck des Vollstreckungsverfahrens gebunden. Die Verordnung über die Abfrage von Vermögenswerten, Rechten und Forderungen über das UYAP-Informationssystem sieht vor, dass Abfragen von Anwältinnen und Anwälten durchgeführt werden können, die in der betreffenden Vollstreckungsakte als Bevollmächtigte des Gläubigers eingetragen sind. Eine Abfrage erfolgt also für den Schuldner einer Akte, in der Sie bevollmächtigt sind, und über diese Akte.
Die Abfrageergebnisse (Adresse, Arbeitgeber, Fahrzeugdaten) sind personenbezogene Daten. Nach dem türkischen Datenschutzgesetz (KVKK) ist die Kanzlei dafür verantwortlich, sie nur für den Zweck des Verfahrens zu verwenden, nicht an Unbefugte weiterzugeben und sicher aufzubewahren.
MERNİS-Adressabfrage: der Schlüssel zur Zustellung
Die MERNİS-Abfrage zeigt die im nationalen Adressregister eingetragene Wohnanschrift des Schuldners. Das ist von großem praktischem Wert: Artikel 21 Absatz 2 des türkischen Zustellungsgesetzes erlaubt die Zustellung an die im Adressregister eingetragene Anschrift. Scheitert die Zustellung an der bekannten Adresse, ist es in der Vollstreckungspraxis ein üblicher Weg, nach der Rücksendung die MERNİS-Adresse abzufragen und dorthin zuzustellen.
Die MERNİS-Abfrage spart vor allem dann Zeit, wenn
- bei Verfahrenseinleitung nur eine alte oder unvollständige Adresse vorliegt,
- eine Zustellung mit Vermerken wie „unter dieser Adresse unbekannt“ oder „verzogen“ zurückgekommen ist,
- eine lange ruhende Akte wieder aufgenommen wird.
SGK-Abfrage: Arbeitgeber und Beschäftigungsstatus
Die SGK-Abfrage liefert Angaben aus den Sozialversicherungsdaten des Schuldners, etwa ob eine aktive Versicherung besteht und bei welchem Arbeitgeber er gegebenenfalls beschäftigt ist. Diese Information ist Voraussetzung dafür, dem Arbeitgeber eine Lohnpfändung zuzustellen. Ob der Schuldner Rentner oder selbstständig ist, beeinflusst ebenfalls die Wahl des nächsten Schritts.
SGK-Daten ändern sich mit der Zeit. Wechselt der Schuldner die Stelle, bleibt eine an den alten Arbeitgeber gerichtete Pfändung ergebnislos. Die Abfrage ist daher in Akten zu wiederholen, in denen Lohnabzüge ausbleiben oder der Arbeitgeber mitteilt, dass der Schuldner dort nicht mehr arbeitet. In Berichten der Anwaltskammern wurde zudem festgehalten, dass SGK-Abfragen mitunter integrationsbedingte Fehlermeldungen liefern; eine Abfrage ohne Ergebnis sollte nicht als erledigt gelten und später erneut versucht werden.
EGM-Abfrage: Fahrzeugdaten
Die EGM-Abfrage zeigt die auf den Schuldner zugelassenen Fahrzeuge und etwaige Vermerke in diesen Einträgen. Je nach Ergebnis kann ein Pfändungsvermerk auf dem Fahrzeug beantragt werden; ob bereits andere Pfändungen oder Pfandrechte eingetragen sind, ist zudem ein wichtiger Hinweis für die Einschätzung der Einbringlichkeit.
Auch Fahrzeugdaten ändern sich. Der Schuldner kann ein Fahrzeug verkaufen oder ein neues erwerben; die EGM-Abfrage sollte daher während des Verfahrens in angemessenen Abständen wiederholt werden.
Was den Abfrageprozess verlangsamt
- Arbeit Akte für Akte: Für jede Abfrage muss die Akte geöffnet, die Abfrage gestartet und das Ergebnis abgewartet werden.
- Festhalten des Ergebnisses: Wird das angezeigte Ergebnis nicht notiert, wird dieselbe Abfrage kurz darauf wiederholt.
- Auswertung und Entscheidung: Jedes Mal muss jemand entscheiden, was das Ergebnis bedeutet und welcher Antrag vorzubereiten ist.
- Informationen erreichen das Team nicht: Fragt eine Person ab und telefoniert eine andere mit dem Schuldner, fließt die neue Adresse oder der neue Arbeitgeber nicht ins Gespräch ein.
Wege zur Beschleunigung
Ein standardisiertes „Erstabfrage-Paket“ festlegen
Machen Sie es bei neu eröffneten oder neu übernommenen Akten zum Standard, MERNİS-, SGK- und EGM-Abfragen gemeinsam durchzuführen. So entsteht gleich zu Beginn ein Gesamtbild des Schuldners, und die Akte wird früh in die richtige Richtung gelenkt.
Anlassbezogen erneut abfragen
Statt jede Abfrage in jeder Akte ständig zu wiederholen, arbeiten Sie mit ereignisbezogenen Regeln: MERNİS bei zurückgekommener Zustellung, SGK bei ausbleibenden Lohnabzügen, EGM nach einem bestimmten Zeitraum. Das spart Zeit und unnötigen Aufwand.
Ergebnisse einheitlich erfassen
Speichern Sie jedes Abfrageergebnis mit Datum, Quelle und Kurzfassung, verknüpft mit der Akte. Die Antwort auf „Wann wurde zuletzt SGK abgefragt und mit welchem Ergebnis?“ sollte auf einen Blick sichtbar sein.
Ergebnis mit der Aufgabenliste verbinden
Landen Folgeschritte – Zustellung an eine neue Adresse, Lohnpfändung bei gefundenem Arbeitgeber, Pfändungsvermerk bei gefundenem Fahrzeug – automatisch auf der Aufgabenliste, verkürzt sich die Zeit zwischen Abfrage und Antrag.
Informationen zur telefonierenden Person bringen
Das Team, das Schuldner kontaktiert, sollte aktuelle Adresse und Arbeitgeber während des Gesprächs sehen können. Das erleichtert die Bestätigung, die richtige Person erreicht zu haben, und hält das Gespräch ergebnisorientiert.
Häufige Fragen
Darf ich in einer Akte, in der ich nicht bevollmächtigt bin, eine Schuldnerabfrage durchführen?
Nein. Abfragen in UYAP werden von Anwältinnen und Anwälten durchgeführt, die in der betreffenden Vollstreckungsakte als Bevollmächtigte des Gläubigers eingetragen sind, und zwar über diese Akte. Solange die Vollmacht nicht in der Akte erfasst ist, ist keine Abfrage möglich.
Wie oft sollte ich Abfragen wiederholen?
Eine feste Regel gibt es nicht. Für die meisten Kanzleien ist es effizienter, Abfragen an bestimmte Ereignisse zu knüpfen (zurückgekommene Zustellung, ausbleibende Lohnabzüge, lange Inaktivität), als sie nach Kalender zu wiederholen. Bei ruhenden Akten ist eine allgemeine Prüfung in angemessenen Abständen dennoch sinnvoll.
Darf ich Abfrageergebnisse mit dem Mandanten teilen?
Abfrageergebnisse sind personenbezogene Daten, die für den Zweck des Verfahrens erhoben werden. Teilen Sie dem Mandanten nur die für die Verfahrensführung erforderlichen Informationen in angemessener Form mit und beachten Sie Ihre Pflichten nach dem Datenschutzgesetz (KVKK).
So erleichtert Asistan34 diese Arbeit
Die UYAP-Integration von Asistan34 löst Schuldnerabfragen aus der Bildschirm-für-Bildschirm-Routine und verbindet sie mit dem Arbeitsablauf der Kanzlei:
- UYAP-MERNİS-Abfrage: fragt die MERNİS-Adresse des Schuldners einer Akte ab, an der Sie beteiligt sind.
- UYAP-SGK-Abfrage: fragt die aktiven SGK-Daten des Schuldners ab.
- UYAP-EGM-Abfrage: führt die EGM-Fahrzeugabfrage zum Schuldner durch.
Mit Asistan34 CRM werden die Ergebnisse automatisch der Schuldnerakte hinzugefügt, und Ihre Mitarbeitenden sehen sie während des Gesprächs. Ohne CRM erhalten Sie die Ergebnisse als Excel-Liste und PDF-Dokument und können sie in Ihrem eigenen Ablauf nutzen. Die Vorgänge werden mit der eigenen UYAP-E-Signatur der Anwältin oder des Anwalts ausgeführt.
Unter der eingetragenen Marke Asistan34® arbeiten wir seit mehr als 15 Jahren mit Anwaltskanzleien zusammen. Wie Abfrageergebnisse im Callcenter genutzt werden können, beschreiben wir im Beitrag zum Beschleunigen der Schuldnerkontaktierung. Um eine passende Lösung für Ihre Kanzlei zu besprechen, kontaktieren Sie uns.